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Wirtschafts-News vom 3. September 2013



(Michael Weyland) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am kommenden Donnerstag (5. September) grundsätzlich über die künftigen Klagerechte von Umweltverbänden in Deutschland. Verhandelt wird über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen das Land Hessen, mit der auch entschieden wird, ob Umweltverbände künftig Verstöße gegen alle Umweltschutzvorschriften der Europäischen Union gerichtlich einklagen können.  "Ein Großteil unserer wichtigsten Umweltgesetze basiert auf EU-Recht, unter anderem beim Thema Luftreinhaltung. Für die Betroffenen ist es regelmäßig eine große Hürde, ihr Recht auf saubere Luft vor den Gerichten selbst einzuklagen, wenn die zuständigen Behörden untätig bleiben. Daher ist es umso wichtiger, dass Verbände mit ihren oft besseren Möglichkeiten diese Aufgabe zusätzlich und stellvertretend für die Betroffenen übernehmen können", sagt man bei der DUH.   Konkret geht es in dem Rechtstreit um die Pflichten des Landes Hessen bei der Frage der Luftreinhaltung. Das Land ist zuständig für die Aufstellung und Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, wozu auch das Stadtgebiet Darmstadt gehört.  Schon seit Jahren werden dort die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) regelmäßig überschritten. Weil auch die letzte Fortschreibung des Plans aus dem Jahr 2011 keine Maßnahmen umfasste, die die Einhaltung der Grenzwerte ermöglicht hätten, reichte die DUH im Februar 2012 Klage ein. In erster Instanz entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden, dass das Land Hessen verpflichtet sei, den für die Stadt Darmstadt geltenden Luftreinhalteplan entsprechend zu ändern .

Gemeinsam mit seiner Handelsorganisation hat Volkswagen am Samstag anlässlich des Tabaluga Kinderfests in Duderstadt eine Spende in Höhe von 318.900 Euro an die Peter Maffay Stiftung überreicht. Der Betrag stammt aus der Aktion „Helfen Sie uns helfen“, bei der für jeden in einem Volkswagen Autohaus verkauften Verbandkasten ein Euro gespendet wird. Die Peter Maffay Stiftung hilft mit der Spende benachteiligten oder in Not geratenen Kindern.  Bereits seit 2004 engagiert sich Volkswagen in Deutschland mit der Aktion „Helfen Sie uns helfen“ und unterstützt damit karitative Einrichtungen. Für jeden bei einem Volkswagen Partner in Deutschland verkauften Verbandkasten wird ein Euro gespendet. Die bislang so gesammelte Spendensumme beläuft sich auf insgesamt 1,8 Millionen Euro. In diesem Jahr wurden zudem weitere Produkte in die Aktion aufgenommen: Für jedes Warndreieck fließt nun ein Euro und für jede Warnweste 0,50 Euro in die Aktion „Helfen Sie uns helfen“. 

Diesen Beitrag können Sie nachhören oder downloaden unter: http://www.was-audio.de/aanews/News20130903_kvp.mp3

 


Veröffentlicht am: 03.09.2013

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