Startseite  

29.03.2017

 

 

Werbung

 

Vorherigen Artikel lesen Nächsten Artikel lesen

 

Morgengruß von Helmut Harff: Radgebühren

Für jedes Rad soll gezahlt werden

Kaum hat die CSU, kaum haben Seehofer und Dobrindt die Kuh PKW-Maut erfolgreich durchs Dorf - sprich Parlament - getrieben, scheuchen sie die nächste Sau auf.

Die Politiker, die so gern damit prahlen, dem Volk aufs Maul zu schauen, haben nun das Fahrrad entdeckt. Erst die Autofahrer, nun die Radler - geht es nach der CSU, sollen jetzt auch letztere zu Kasse gebeten werden.

Wie ich erfuhr, soll es ein Papier geben, nach dem man in Bayern einen Vorstoß zur Registrierungspflicht für Fahrräder plant. Begründet wird das Ganze einerseits mit dem Kampf gegen den Fahrraddiebstahl und andererseits mit den steigenden Kosten für den Ausbau von Radwegen. Die Initiatoren verweisen darauf, dass am Erhalt der Straßen die Autofahrer zumindest anteilig über die Kfz- und die Mineralölsteuer beteiligt werden. Radfahrer zahlen für die Benutzung der ihnen allein vorbehaltenen Radwege nicht einen Cent.

Da man sich der Diskussion um die EU-Verträglichkeit dieser möglichen Gesetzesinitiative gar nicht erst stellen will, soll die Registrierungspflicht für Fahrräder in der gesamten Europäischen Union eingeführt werden. Emissäre aus München, unterstützt von Experten des Verkehrsministeriums in Berlin sollen diesbezüglich bei der EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc vorgesprochen haben. Von diesen Konsultationen ist nur so viel durchgesickert, dass man in Brüssel nicht grundsätzlich etwas dagegen hat, die Radfahrer zur Kasse zu bitten. Wie weiter zu erfahren war, hat sich eine Delegation per Rad für weitere Gespräche am heutigen 1. April auf den Weg gemacht.

Der CSU-Vorschlag zur Registrierungspflicht für Fahrräder scheint aus fiskalischer Sicht gar nicht so uncharmant. Wie dem Arbeitspapier zu entnehmen ist, soll pro Rad ein jährlicher Beitrag von 20 Euro erhoben werden. Bei gut 70 Millionen Fahrrädern allein in Deutschland würde das 1,4 Milliarden Euro in die Kassen der öffentlichen Hand spülen. Wie dem Papier weiter zu entnehmen ist, soll das Geld direkt in den Erhalt und Ausbau von Radwegen fließen. Damit würden vor allem die Kommunen und Kreise von der neuen Abgabe profitieren.

Dank der Nummernschilder an den Fahrrädern hofft man bei Seehofer und Co. darauf, damit den Fahrradklau deutlich einzudämmen. Außerdem setzt man darauf, dass so mehr Fahrraddiebstähle aufgeklärt werden. Bisher kann die Polizei nur in jedem zehnten Fall den oder die Täter ermitteln.

Auf Nachfrage in der CSU-Zentrale und im Bundesverkehrsministerium gab es nur ausweichende Antworten. Es hieß, man denke in alle Richtungen nach, wolle nichts ausschließen. Brüssel hüllte sich vollkommen in Schweigen. Der Fahrrad-Fahrerverband ADFC bezeichnete die Idee als völlig unsinnig und sprach von einem vorgezogenen Aprilscherz.

Ich nehme jetzt das Rad und fahre Frühstücksbrötchen holen.

Ihnen wünsche ich ein genussvolles Frühstück und viel Spaß dabei, Mitmenschen in den April zu schicken.

 


Veröffentlicht am: 01.04.2015

AusdruckenArtikel drucken

LesenzeichenLesezeichen speichern

FeedbackMit uns Kontakt aufnehmen

NewsletterNewsletter bestellen und abbestellen

TwitterFolge uns auf Twitter

FacebookTeile diesen Beitrag auf Facebook

Hoch: Hoch zum Seitenanfang

Nächsten Artikel: lesen

Vorherigen Artikel: lesen

 

 


Werbung

 


Werbung

 


Werbung

 


Werbung

Logo yorxs

 

Neu auf genussmaenner.de


 

 
         
             
     
     
     

 

Service
Impressum
Kontakt
Mediadaten
Newsletter
Nutzungshinweise
Presse
Redaktion
RSS 
Sitemap
Suchen

 

Besuchen Sie auch diese Seiten in unserem Netzwerk
| Börsen-Lexikon
| Geld & Genuss
| gentleman today
| Frauenfinanzseite
| fotomensch berlin - der Fotograf von genussmaenner.de
| geniesserinnen.de
| instock
| marketingmensch | Agentur für Marketing, Werbung & Internet
| Unter der Lupe

 

Rechtliches
© 2007 - 2017 by genussmaenner.de, Berlin. Alle Rechte vorbehalten.

Lesezeichen:
 Del.icio.us Google Bookmark Reddit