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Morgengruß von Helmut Harff: Ein Tag später

Wie geht es weiter?

Eigentlich ist es ja schon zwei Tage her, dass die FDP aus den Jamaika-Sondierungen ausgestiegen ist. Seitdem herrscht vor allem eines: Ratlosigkeit. Die Frage seit dem ist: Wie geht es weiter mit der Regierungsbildung?

Folgt man den Politikern und den Medien, so gibt es angesichts des Scheiterns der Sondierungen und des kategorischen Neins der SPD zu einer großen Koalition nur zwei Szenarien - eine Minderheitsregierung von wem auch immer oder Neuwahlen.

Beides ist nicht unbedingt das, was allen Beteiligen Spaß macht. Minderheitsregierungen auf Bundesebene gab es noch nie und Politiker scheinen nicht sehr experimentierfreudig. Ständig nach Mehrheiten zu suchen, das macht Arbeit und nichts ist mehr alternativlos. Kein Wunder, dass auch die Kanzlerin abwinkt.

Neuwahlen fürchtet angeblich niemand. Was die Parteibosse allerdings fürchten ist, dass die Linke und die AfD zulegen könnten. Was sie - so mein Eindruck - noch mehr fürchten, dass das neue Wahlergebnis nicht viel anders als das vom 24. September 2017 aussehen kann. Dann geht der Ärger von vorn los.

Doch gibt es keine Alternativen? Ich habe gestern der SPD folgenden Vorschlag gemailt:
Sehr geehrte Damen und Herren,

unser Land ist gerade nahezu unregierbar geworden. Nicht wenige Menschen blicken nun auf die SPD. Sie gilt als gefordert, kann aber hinter den Beschluss in die Opposition zu gehen nicht einfach zurück.

Dazu habe ich eine Idee: Die SPD erklärt, in dieser alles andere als befriedigten Situation doch unter gewissen Umständen bereit zu sein, Verantwortung zu übernehmen. Die wichtigste Voraussetzung, es gibt Sondierungsgespräche zwischen der SPD, der CDU und den Grünen – unter Ausschluss der CSU. Schluck das die CDU, wäre das ja keine große, sondern eine Dreierkoalition. Schluck die CDU das nicht, ist nicht die SPD, sondern die CDU und mit ihr die Noch-Kanzlerin die „böse“, liegt bei ihr der schwarze Peter. Die SPD ist auf jeden Fall der Gewinner.

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Harff

Leider scheinen die Genossen so viel zu tun zu haben, dass es bis heute Morgen noch keine Reaktion darauf gab. Ich finde meinen Vorschlag, auch angesichts der deutlichen Ansprache an die Parteien durch den Bundespräsidenten durchaus überdenkenswert.

Doch es gibt noch andere, wenn auch zugegeben abwegigere Vorschläge. Nicht nur der CDU und CSU ist es erlaubt, eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Wie wir von den beiden christlichen Parteien wissen, muss man sich in einer Fraktion nicht immer einig sein. So gesehen kann man beispielsweise eine gemeinsame Fraktion von CDU, CSU und Grüne bilden und vermeidet so Koalitionsverhandlungen. So würde auch eine Minderheitsregierung einfacher.

Ich gebe zu, dass das zeimlich utopisch klingt. Doch wer hätte mal gedacht, dass sich die Grünen und die CSU näher als die Bayern und die FDP stehen? Wunder gibt es eben immer wieder - nicht nur in Schlagertexten.

Wunderfrei gibt es jetzt Frühstück.

Ihnen wünsche ich ein genussvolles Frühstück und uns Politiker, die ihre Verantwortung wahr nehmen.

 


Veröffentlicht am: 21.11.2017

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