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30.11.2020

 

 

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Morgengruß von Helmut Harff: Geschichte wiederholt sich nicht

… oder doch?

Große Aufregung im Land in und über Thüringen. Wobei das schon wieder nicht stimmt, denn die Aufregung gilt den Abgeordneten des Freistaates Thüringen. Auch das stimmt nicht, denn die eigentlichen Aufreger sind die Abgeordneten der CDU und der FDP.

Was ist eigentlich passiert? Der Wähler hat bei der letzten Landtagswahl für ein schwieriges Kräfteverhältnis im Landtag gesorgt. Da die einen nicht mit den anderen und wieder nicht mit jenen koalieren wollen, ist eine Regierungsbildung nur dann möglich, wenn es jemand wagt, eine Minderheitsregierung zu bilden. Das wollten die Linke, die SPD und die Bündnis-Grünen – nur eben die anderen nicht.

Was schlussendlich passierte ist bekannt – die AfD trixte die CDU und FDP aus. Sie stimmte im dritten Wahlgang nicht für ihren eigenen Kandidaten sondern für den FDP-Mann. Nun stellt also die Minifraktion, die gerade so den Sprung über die 5-Prozenthürde schaffte, den Ministerpräsidenten. Will der nun regieren, ist er von der AfD abhängig. Das alles ging völlig demokratisch zu. Das Problem ist nur, eigentlich will mit den Rechten niemand an einem Tisch sitzen. Von Tabu- oder Dammbruch ist die Rede.

Und hier komme ich zu meiner Überschrift. Ja, man kann sehr schnell auf die Idee kommen, dass sich eben doch Geschichte wiederholt. Wieso? Weil 1930 die Nazis, die NSDAP es genau in Thüringen schafften, die Regierungsmacht zu bekommen. Ich weiß nicht, wie groß damals die Aufregung war, ich weiß nur, dass die Regierung nach kurzer Zeit scheiterte. Also alles ging seinen demokratischen Gang.

Das war wie gesagt damals und heute so und man könnte ja darauf verweisen, dass auch die Abgeordneten in Thüringen nur ihrem Gewissen und nicht den Parteivorgaben verantwortlich sind. Dann sind sie ganz sicher in den Augen von sehr vielen in diesem Land gewissenlose Gesellen oder einfach schlicht so dumm, den Schachzug der AfD nicht vorausgesehen zu haben. Doch dass Abgeordnete nun alle eine IQ von über 150 haben, gehört ja ohnehin ins Reich der Märchen.

Wenn das aber alles demokratisch abgelaufen ist, wenn eine Partei wie die AfD mal einfach so zu einer Regierungspartei mutieren kann, so kann man das akzeptieren oder man muss auch mal die Demokratie, wie sie in Deutschland praktiziert wird, auf den Prüfstand stellen. Was man 70 Jahre hat, was 70 Jahre alt ist, muss man sicherlich mal genauer unter die Lupe nehmen, zumal es eben keinen Demokratie-TÜV gibt.

Vieles, was wir als demokratische Errungenschaft ansehen, bremst das Land eher aus, als es es voran bringt. Ich denke an den aufgeblähten Bundestag. Ich denke aber auch an die ausufernde Bürgerbeteiligung, die nahezu jedes Bauvorhaben, das die Energiewende, das die Mobilität, das die industrielle und wissenschaftliche Entwicklung und sogar den Diskurs der Bürger einbremst, wenn nicht sogar immer häufiger unmöglich macht. Die Herrschaft der Einzelnen, der Wenigen, die sich lautstark bemerkbar machen über die Mehrheit, hat wohl wenig mit Demokratie zu tun. Denn, Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen, so ist bei Wikipedia nachzulesen. Ist das bei uns noch so? Ja, wie kann es denn kommen, dass sich wie in Thüringen Geschichte wiederholt?

Demokratie am Frühstückstisch? Das geht nicht. Die Beste Frau der Welt bestimmt diktatorisch, was auf den Frühstückstisch kommt – ich mache das auch.

Ihnen wünsche ich ein genussvolles Frühstück.

Foto: Pixabay

 


Veröffentlicht am: 06.02.2020

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